1. Der Europäische Währungsverbund 1972-1979

1972 wurde mit dem Europäischen Währungsverbund (Währungsschlange) ein Instrument geschaffen, mit dem die angestrebten Ziele erreicht werden sollten. Bedingt durch die Ölkrise 1973, wirtschaftspolitische Schwierigkeiten einzelner Staaten der EU, unterschiedliche -> Inflation usw. verließen jedoch nacheinander Großbritannien, Irland, Italien und Frankreich die Währungsschlange.

Europäische Wirtschafts- und Währungsunion (EWWU)

Bereits bei der Gründung der -> EG (Europäische Gemeinschaft) im Jahre 1957 hatten sich die sechs vertragsschließenden Staaten verpflichtet, ihre -> Wirtschaftspolitik abzustimmen und dabei bestimmte gemeinsame Ziele zu verfolgen. Die Folgezeit war jedoch gezeichnet von nach wie vor ausgeprägtem nationalstaatlichen Denken. Erst 1971 wurde ein neuer Anlauf genommen (Werner Plan), um in der EG bis 1980 eine Europäische Wirtschafts- und Währungsunion zu errichten. Geplant war eine enge Koordinierung wirtschaftspolitischer Entscheidungen, ein europäisches Notenbanksystem und eine gemeinsame europäische Währung.

Grußwort zum Jahreswechsel 2009/2010

Liebe Leserinnen und Leser, das Jahr 2009 gehört seit gestern der Vergangenheit an. Jahresrückblicke in den Medien lass die vergangenen zwölf Monate und ihre „Höhepunkte“ Revue passieren; mit der Verteidigung von Barack Obama, mit den Wahlen zum Europaparlament und zum Bundestag, der Abwrackprämie und der Neuen Grippe, dem Aus für Arcandor und Quelle, und vielen anderen Themen, die das Jahr und die Berichterstattung prägten. 2009 war kein Jubeljahr, obwohl wir allen Grund zum Feiern hatten: Schließlich konnten wir auf das 60-jährige Bestehen der Bundesrepublik und auf das 20 Jahre Mauerfall zurückblicken. Aber: Unser Land feiert Geburtstag in einer schwierigen Zeit, schon allein, weil die Folgen der Finanzkriese unserer Wirtschaft nachhaltig schwächen und bedrohen.

Viele Familien haben es zu spüren bekommen, durch Kurzarbeit, durch Einbußen bei Lohn und Gehalt oder aber durch Arbeitslosigkeit, sie blicken mit Sorge auf das neue Jahr 2010. Das gilt auch für die Kommunen und den Landkreis, die Finanzkrise bescherte ihnen ein finanzielles Desaster, das es in diesem Ausmaß bisher noch gegeben hat.

Ein „Weiter so“ scheint kaum möglich. Dies zeigt beispielhaft die Diskussion um die Schullandschaft. Demokratie lebt eben auch vom „Streit“, von Meinungsunterschieden, vom Ringen um die richtige Entscheidung.

Ich bin der festen Überzeugung, dass man gerade in schwierigen Zeiten den Blick auf das Machbare werfen muss. Kommunen und Landkreis müssen weiterhin ab der richtigen Stelle mit Augenmaß investieren, das Erreichte zu erhalten suchen und die Zukunftsthemen in den Mittelpunkt rücken.

Vielleicht ist der Jahreswechsel auch für Sie Anlass, sich Ihrer persönlichen Erfolge, der für Sie wertvollen Dinge und der positiven Aspekte Ihres Lebens bewusst zu werden. Lassen Sie uns optimistisch in das neue Jahr gehen, für das ich Ihnen  und Ihren Angehörigen Gesundheit, persönliches Wohlergehen und Gottes Segen wünsche.

Teil III

• Die Abschaffung der -> Zölle und mengenmäßigen Beschränkungen bei der Ein- und Ausfuhr von Waren sowie aller sonstigen Maßnahmen gleicher Wirkung zwischen den Mitgliedstaaten;

• Eine gemeinsame -> Außenhandelspolitik;

• Ziel -> Europäischer Binnenmarkt, der durch Freizügigkeit und die Beseitigung von Hindernissen für den freien Waren-, Personen-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehr zwischen den Mitgliedstaaten gekennzeichnet ist;

• Ein System, das den Wettbewerb innerhalb des Binnenmarktes vor Verfälschungen schützt;

• Eine gemeinsame -> Agrarpolitik (->GAP) und Fischereipolitik;

• Eine gemeinsame -> Verkehrspolitik;

• Die Angleichung der innerstaatlichen Rechtvorschriften, soweit dies für das Funktionieren des Gemeinsamen Marktes erforderlich ist;

• Eine gemeinsame -> Sozialpolitik mit einem Europäischen Sozialfonds (-> Europäischer Sozialfonds);

• Eine gemeinsame -> Umweltpolitik;

• Die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der -> Industrie in der Gemeinschaft;

• Die Förderung der Forschung und technologischen Entwicklung;

• Die Förderung der Errichtung des Ausbaus für -> Transeuropäischer Netze;

• Die Mitwirkung an der Förderung einer qualitativ anspruchsvollen Bildung und Ausbildung sowie an der Entfaltung des Kulturlebens in den Mitgliedstaaten;

• Die -> Assoziierung der überseeischen Länder und Gebiete;

• Maßnahmen in den Bereichen Energie, Verbraucherschutz, Katastrophenschutz und Fremdenverkehr.

Der Deutsche Bundestag hat das Vertragswerk zur Europäischen Union am 2.12.1992 ratifiziert. Dabei musste das Grundgesetz geändert werden. Ein neuer „Europa-Artikel“ (Artikel 23) wurde aufgenommen und die Europäische Union zum Staatsziel deklariert. Außerdem wurde die Mitspracherechte der Bundesländer an zukünftigen europäischen Gesetzen in die Verfassung aufgenommen und bedeutend erweitert. Der Bundesrat kann eine „Europa-Kammer“ bilden, deren Beschlüsse als die Beschlüsse des Bundesrates gelten (Artikel 52). Das kommunale Wahlrecht (Artikel 28) und die -> Europäische Zentralbank (EZU) (Artikel 88 EGV) wurde ins Grundgesetz aufgenommen.